17.02.2010 - 17:09
Geheime EU-Totschlagarmee
Was versteckt sich hinter +IB4-Euro-Gend-For+IBw- mit EU-Besetzungsrecht?
Von wegen Geheimarmee oder geheime Polizeieinsatzgruppen. Es gibt sie schon
lange in der EU, nur wissen das die wenigsten. Die EU-Polizeitruppe gibt es
l+AOQ-ngst +IBM- und sie hat weitreichende Befugnisse!
Derzeit ist es eine schon 3.000 Mann (!) starke europ+AOQ-ische
+AKs-Sondereingreiftruppe+ALs- unter dem zungenbrechenden K+APw-rzel
+ALs-Euro-Gend-For+AKs- (European Gendarmerie Force/ Europ+AOQ-ische Polizeitruppe).
Das Kommando befindet sich im norditalienischen Vicenza, fernab von der
EU-Zentrale!
Ins Leben gerufen wurde die Truppe auf Initiative der fr+APw-heren
franz+APY-sischen Verteidigungs-ministerin Michelle Alliot-Marie, damit
ausufernde Unruhen, wie sie in den franz+APY-sischen St+AOQ-dten immer wieder
ausbrechen, k+APw-nftig leichter unterdr+APw-ckt werden k+APY-nnen.
Der gro+AN8-e Haken bei der Sache: Eurogendfor wird k+APw-nftig europaweit
nationales Recht und die nationale Souver+AOQ-nit+AOQ-t der EU-Mitgliedstaaten
aushebeln! +ANw-ber den Einsatz in einem Mitgliedsland der EU entscheidet ein
+AKs-Kriegsrat+ALs-, der sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministerien
(Innenministern) der an Eurogendfor beteiligten EU-L+AOQ-nder und des
betroffenen Staates zusammensetzt +IBM- so ist es in der +AKs-Gr+APw-ndungsurkunde+ALs- der
neuen EU-Polizeitruppe, dem Vertrag von Velsen (NL), klar und deutlich
geregelt.
F+APw-r Beobachter ist das klares EU-Besetzungsrecht. Denn wenn ein Einsatz in
einem +AKs-befreundeten+ALs- EU-Staat erst einmal beschlossen ist, sind alle
Geb+AOQ-ude und Gebiete, die von Eurogendfor-Einheiten in Beschlag genommen
werden, immun und auch f+APw-r Beh+APY-rden des betroffenen Landes nicht mehr
zug+AOQ-nglich. Faktisch herrscht damit EU-Besetzungsrecht.
Aber es kommt noch schlimmer: Eurogendfor verf+APw-gt im Einzelfall nicht nur
+APw-ber polizeiliche, sondern auch +APw-ber geheimdienstliche Kompetenzen und soll
Ruhe und Ordnung im betroffenen Einsatzgebiet in enger Zusammenarbeit mit
dem Milit+AOQ-r (!) wiederherstellen. Im Bedarfsfall soll die Truppe alle
erforderlichen Befugnisse und Mittel zur Verf+APw-gung haben, die n+APY-tig sind,
um das jeweilige Mandat aus+APw-ben zu k+APY-nnen.
Die europ+AOQ-ischen Regierungen sind dank Eurogendfor fein raus. Sie k+APY-nnen im
Fall sozialer Unruhen oder anhaltender Gro+AN8-demonstrationen k+APw-nftig auf die
eigene Bev+APY-lkerung schie+AN8-en lassen, ganze Gebiete unter milit+AOQ-rische
Quarant+AOQ-ne stellen und R+AOQ-delsf+APw-hrer aus dem Verkehr ziehen, ohne dazu
eigenes Milit+AOQ-r oder eigene Polizeikr+AOQ-fte heranziehen zu m+APw-ssen, die sich
m+APY-glicherweise mit den Demonstranten solidarisieren k+APY-nnten. Eurogendfor
wiederum kann dank seiner zivil-milit+AOQ-rischen Ausnahmebefugnisse von
niemandem belangt werden.
M+APY-glich macht eine solch unglaubliche Konstellation +APw-brigens erst der
Vertrag von Lissabon, der nichts anderes als die umstrittene
+AKs-EU-Verfassung+ALs- unter einem neuen Titel darstellt.
Dank dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes haben deutsche Politiker,
die das fragw+APw-rdige Vertragswerk im Bundestag nahezu einstimmig
durchgewinkt haben, k+APw-nftig ein Anh+APY-rungsrecht. Ein deutscher Politiker
ern+APw-chtert im privaten Gespr+AOQ-ch: +AKs-Bei Eurogendfor wird man sich dar+APw-ber
herzlich am+APw-sieren, wenn zum Beispiel +APw-ber bundesdeutsche
B+APw-rger-unruhezentren wie Bottrop oder Berlin-Neuk+APY-lln in nicht allzu ferner
Zeit der Ausnahmezustand verh+AOQ-ngt werden w+APw-rde.+ALs-
Quelle: vertraulicher Schweizer Brief, vom 23.01.2010
http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2010/nr5-vom-122010/was-versteckt-sich-hinter-eurogendfor-mit-eu-besetzungsrecht/
weitere Infos:
http://de.wikipedia.org/wiki/Eurogendfor
http://en.wikipedia.org/wiki/European_Gendarmerie_Force
die Webseite dieser Polizeitruppe:
http://www.eurogendfor.eu/
die Adresse der Truppe:
EUROPEAN GENDARMERIE FORCE (EuroGendFor)
Force de Gendarmerie Europ+AOk-enne
Caserma Generale Chinotto
General-Chinotto-Kaserne
via G. Medici 87
I - 36100 VICENZA (VI)
ITALIA +IBM- ITALIEN +IBM- ITALY
17.02.2010 - 17:41
Leopold schrieb:
